Die häufigsten Probleme von Pensionszusagen

Da Erfahrungsgemäß über 95% aller bestehenden Pensionszusagen problembehaftet sind, vereinbaren wir feste verbindliche Termine bei Geschäfts und Industriekunden, welche durch unsere Partner nachgehalten werden und nach Arbeits, Handel, Steuer, und zivilrechtlichen Gesichtspunkten hin zu analysieren. Mit dem Ziel Versorgungslücken aufzudecken und zu Schließen. Stichwort; Auszufinanzierung der bestehenden Zusagen.

Die häufigsten Probleme von Pensionszusagen, liegen in den bestehenden Deckungslücken.

Bei vielen Kapitallebensversicherungen wurden in den letzten Jahren die prognostizierten Ablaufleistungen stark gekürzt. Verstärkt wird dieses Problem noch dadurch, dass durch steigende Lebenserwartungen und niedrige Kapitalmarktzinsen ohnehin schon ein deutlich höherer Kapitalbedarf nötig ist, als bei Einrichtung der Pensionszusage kalkuliert.

In der Konsequenz führt dies sehr oft zum Verlust der Pension des Geschäftsführers, bzw. dazu, dass das Unternehmen nicht verkauft werden kann, da die Pensionszusage mangels Kapital nicht abgefunden werden kann. Ein weiteres Problem ist die sich ständig ändernde Rechtssprechung, die in vielen bestehenden Pensionszusagetexten nicht berücksichtigt wird.

Hier wurden speziell in den letzten Jahren beim überwiegenden Teil der Pensionszusagen einige Urteile des Bundesfinanzhofes nicht aufgegriffen und die Zusagetexte dem entsprechend angepasst. Als Konsequenz daraus, ergibt sich sehr oft eine Qualifizierung der Pensionszusage als verdeckte Gewinnausschüttung der Finanzverwaltung bzw. der Verlust der Insolvenzsicherung im Konkursfall. Das heißt konkret: Das idR die bestehende Pensionszusage ausfinanziert werden muss, um bestehenden Versorgungslücken zu Schließen. Praktisches Beispiel bei Einrichtung der PZ war eine Pension von 3000,00.- ausgerechnet/zugesagt. Heute sind über den über Verlauf der Kapitalmärkte aber rechnerisch vieleicht nur 2000,00.- abgedeckt. Diese Versorgungslücke wird durch eine Ausfinanzierung geschlossen. Damit bei Renteneintritt die avisierten 3000,00.- Euro Pension überhaupt gezahlt werden kann.

Viele Geschäftsführer und mittelständische GmbH´s sehen sich durch Ihre Pensionszusagen vor große Probleme gestellt. Bei einer Pensionszusage sind einige Dinge zu beachten, um die verschiedensten Probleme zu vermeiden.

Zwei der am häufigsten anzutreffenden Probleme der Pensionszusage sind einerseits die Textgestaltung der Pensionszusagetexte und die deutliche Unterschätzung des tatsächlichen Kapitalbedarfes zur Ausfinanzierung der Pensionsleistungen.

Fehlerhafte Textgestaltungen von Pensionszusagen können unter Umständen dazu führen, dass die Finanzverwaltung die gebildeten Rückstellungen nicht anerkennt und somit der Steuerstundungseffekt der Rückstellungen verloren geht. Ein weiteres Problem besteht darin, dass zwar viele Unternehmen die vorhandene Rückdeckung zur Sicherung der Ansprüche für den Konkursfall an die Geschäftsführer verpfändet haben, diese Verpfändung aber erfahrungsgemäß in den meisten Pensionszusagetexten durch eine falsche Formulierung wieder außer Kraft gesetzt wird.

Bei der Erstellung von Texten zur Pensionszusage kann ich aus diesen Gründen nur dringend raten, grundsätzlich die Hilfe eines qualifizierten Rechtsberaters in Anspruch zu nehmen.

Argumentation und Vorgehensweise für die Neukundenakquise im Bereich: GGF Gesellschafter-Geschäftsführer-Versorgung (Pensionszusage)

Um einen Dialog mit den Interessenten sicherzustellen, sind unsere Mitarbeiter grundsätzlich in der Gesprächsführung frei. Es werden der Sinn und die Vorteile einer Pensionszusage erläutert, bei evtl. bereits bestehenden Zusagen, wird angeboten diese zu überprüfen und ggfls. zu optimieren bzw. zu reparieren.

Es werden folgende Argumente genutzt:

Man kann grundsätzlich davon ausgehen, dass heute 90% aller betrieblichen Versorgungszusagen, unabhängig welcher Durchführungsweg, problembehaftet sind, da vielfältige arbeitsrechtlich-/zivilrechtlich-/handels- und steuerrechtliche Vorschriften, welche sich in den letzten Jahren geändert haben, in die bestehenden Versorgungen nicht eingepflegt wurden.

Wir bieten Ihren zukünftigen Kunden an, bestehende betriebliche Versorgungswerke unter verschiedenen Gesichtspunkten zu analysieren. Der Mehrwert für diese Neukunden ist, die bestehenden Versorgungsregelungen, vorallem für den Arbeitgeber, auf einen aktuellen Stand zu bringen und damit haftungssicher zu gestalten:

Ermittlung von betriebswirtschaftlichen Risiken, die bisher im Unternehmen nicht aufgedeckt wurden, gegebenenfalls Aufzeigen von Regelungslücken oder auch unterlassene gesetzliche Meldepflichten z.B. Pensions-Sicherungs-Verein.

Unabhängig bei welchen Anbietern in der Vergangenheit Versicherungslösungen abgeschlossen oder erneuert wurden, bürgen die Versorgungsregelungen zwischen Unternehmen und ihrem Gesellschafter-Geschäftsführer erhebliche Risiken. In vielen Fällen treten diese heute vorhandenen Problemstellungen erst zu einem Zeiptunkt zu Tage, wenn Sie nicht oder nur noch kaum reparabel sind.

Beispiel:

– Gesellschafter-Wechsel
– Leistungsfälle der Versorgungsberechtigten in Folge Todesfall, Invalidität oder
spätestens bei Rentenbeginn
– erhebliche Probleme bei Insolvenz
– Probleme bei Liquidation
– Probleme bei Unternehmensübergang
– Bereich der steuerlichen Anerkennung
– Auswirkung Alterseinkünftegsetz / BilMoG
– BMF-Schreiben: Zusagen auf Leistungen der betrieblichen Altersvorsorgung; Bilanzsteuerrechtliche Berücksichtigung von sog. Nur-Pensionszusagen, BFH-Urteil vom 9.11.2005, I R 89/04.

Potentiellen Interessenten wird der Versand von Unterlagen zugesagt. Nach dem erfolgten Unterlagenversand wird der Anruf eines Spezialisten angekündigt, um evtl. auftauchende Fragen zu klären und um ggfls. einen persönlichen Besuchstermin zu vereinbaren. Es ist Ihnen freigestellt, ob Sie eine reine Firmenpräsentation oder gar konkrete Angebote zusenden, bzw. eine Kombination aus beiden.

Wir geben Ihnen die Möglichkeit, die generierten Kontakte, auf den Bereich Pensionszusage vorbereitet, für vertriebseigene Zwecke zu nutzen und auszuschöpfen. Eine Garantie für einen erfolgreichen Abschluß gewährt MaretThis nicht.

Klarheit schaffen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Hierzu ist auch noch anzumerken, dass außer bei Beratern deren Vermögensschadenshaftpflicht auch die Rechtsberatung mit einschließt, in den seltensten Fällen mit einer Erstattung des Schadens gerechnet werden kann. Das zweite gravierende Problem der Pensionszusage besteht darin, dass allgemein die Meinung vertreten wird, der Barwert der Rückstellungen würde den Kapitalbedarf zur Finanzierung der Zusage ergeben. Tatsächlich liegt der tatsächliche Kapitalbedarf zur Zeit aber ca. 40% über dem Barwert der Rückstellungen, womit sich gravierende Deckungslücken ergeben.

Zusätzlich wird bei vielen Pensionszusagen selbst dieser schon zu niedrige Barwert durch die teilweise drastischen Ablaufkürzungen bei bestehenden Lebensversicherungen nicht erreicht. Aus diesen Gründen ist bei den meisten Pensionszusagen eine Analyse und Überprüfung von Nöten, um bestehende Probleme nicht noch zu vergrößern, bzw. um rechtzeitig Gegenmaßnahmen ergreifen zu können.

Was ist eine Pensionszusage?

Die Pensionszusage ist eine Versorgungszusage des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer und dessen Hinterbliebene. Der Arbeitgeber sichert seinem Arbeitnehmer für sein Alter, bei Invalidität und/oder im Todesfall eine bestimmte Versorgungsleistung zu. Für die Pensionszusage bildet der Arbeitgeber Rückstellungen in der Bilanz. Zur Finanzierung der zugesagten Versorgungsleistungen schließt der Arbeitgeber bei der Zurich Deutscher Herold Lebensversicherung AG eine Rückdeckungsversicherung auf das Leben der versorgungsberechtigten Person ab.

Der Arbeitgeber meldet die unverfallbare Anwartschaft an den Pensions-Sicherungs-Verein Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit (PSVaG) und entrichtet die Beiträge für den Insolvenzschutz.

Kündigt der Arbeitnehmer, kann er die Pensionszusage beim neuen Arbeitgeber fortführen, sofern der neue Arbeitgeber die Zusage unverändert übernimmt. In der Regel wird die Zusage aber bei dem alten Arbeitgeber verbleiben. Der/Die Versorgungsberechtigte hat dann diesem gegenüber weiterhin einen Anspruch auf Erfüllung der Zusage. Eine private Fortführung der Altersvorsorge durch den Arbeitnehmer mit Eigenbeiträgen, wie z. B. bei der Direktversicherung, ist normalerweise nicht möglich.

Besteuerung und Sozialversicherung

Die Beiträge zugunsten einer Pensionszusage sind in unbegrenzter Höhe steuerfrei, da diese nicht dem Zuflussprinzip unterliegen. Sozialversicherungsfreiheit besteht für diese Beiträge bis zu einer Höhe von 4 % p. a. der Beitragsbemessungsgrenze (BBG) der allgemeinen Rentenversicherung. Die Leistungen unterliegen als Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit der nachgelagerten Besteuerung sowie der Krankenversicherungspflicht der Rentner (KVdR).

Warum jede Pensionszusage auf den Prüfstand gehört?

– Geänderte Rahmenbedingungen ( z.B. BilMoG,
– Basel II, verschlechterte Kapitalmärkte )
– Pensionszusagen weisen oft erhebliche Unterdeckungen durch die geänderte Rahmenbedingungen auf!
– Rückstellungen in der Bilanz führen zu schlechteren Ratings bei Kreditvergabe oder gefährden diese!

Anweisungen der Finanzverwaltung haben sich geändert Formulierungen oder Fehler in den Pensionszusagen aus der Vergangenheit können gegen geänderte Anweisungen der Finanzverwaltung verstoßen.

Welche Konsequenzen hat dies für das betroffene Unternehmen?

– Pensionsrückstellungenen sind bei Widerspruch gegen gesetzliche Anforderungen ganz oder teilweise aufzulösen  Betriebsgewinne sind zu versteuern!!
Welchen Service / Nutzen bieten wir durch unsere Netzwerkpartner für Ihre Pensionszusage?
– Rechtssichere Begutachtung durch Steuerkanzlei, Analyse durch bAV spezialisierte Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer.
– Handlungsempfehlungen
– ggf. Auslagerung der Rückstellungen aus der Bilanz
– Lösungen für eine ausfinanzierte bAV